Piratenpartei tritt mit Spitzenduo Alexander Schestag und Caro Eickhoff zur Gemeinderatswahl Heidelberg an

Die PIRATEN in Heidelberg haben am 14.02.2014 eine Liste mit 48 Kandidierenden für die Gemeinderatswahl aufgestellt. Somit tritt die Piratenpartei am 25. Mai 2014 zum ersten Mal zur Heidelberger Gemeinderatswahl an. Auf den ersten Platz ist dabei der parteilose Alexander Schestag gewählt worden. Der 41-jährige selbstständige IT-Dienstleister ist bereits Bezirksbeirat in Rohrbach und war im Beirat von Menschen mit Behinderungen vertreten. Darüber hinaus hat er die Bürgerrechtsinitiative #StopWatchingUs Heidelberg ins Leben gerufen.

»Ich möchte mich im Gemeinderat besonders für die Themen Barrierefreiheit, Inklusion und Teilhabe einsetzen. Daneben sind mir aber auch die Kernthemen der Piratenpartei wie Bürgerbeteiligung und Transparenz wichtig«, sagte Schestag.

Als zweite im Spitzenduo tritt die 22-jährige Studentin und amtierende Kreisvorsitzende Caro Eickhoff an.

»Meine Hauptanliegen sind die Stärkung des ÖPNV und der Ausbau der Fahrradwege, um die Verkehrssituation in der Stadt zu verbessern. Ich möchte außerdem bisher nicht im Gemeinderat vertretenen Heidelbergern eine Stimme geben. Das sind unter anderem Studierende, Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft und Flüchtlinge«, erklärt sie.

Auf den dritten Platz wurde der Bankangestellte und stellvertretende Kreisvorsitzende Marco Neubauer gewählt. Der Europakandidat und derzeitige Abgeordnete im Studierendenrat der Universität Heidelberg Stevan Cirkovic steht an vierter Stelle. Als Fünfter tritt der Radio- und Fernsehtechniker Rüdiger Sehls an.

Die komplette Liste:

  Nachname Vorname Alter Beruf/ Stand
1 Schestag Alexander 41 IT-Dienstleister
2 Eickhoff Caro 22 Studierend
3 Neubauer Marco 38 Bankangestellter
4 Cirkovic Stevan 23 Studierend
5 Sehls Rüdiger 42 Radio- und Fernsehtechniker
6 Wagner Xenija 24 Studierend
7 Weidner Wolf 24 Studierend
8 Schätzle Roman 35 Softwareentwickler
9 Behrisch Linda 20 Studierend
10 Baghel Ravi 35 Wissenschaftler
11 Sehls Birgit 44 Geowissenschaftlerin
12 Kirchner Thomas 24 Studierend
13 Höflmayer Jana 29 Studierend
14 Gönnheimer Moritz 23 Studierend
15 Nicolai Susanne 19 Studierend
16 Schemmel Benjamin 41 Historiker
17 Berberich Elena 22 Studierend
18 Schmirler Felix 23 Studierend
19 Stöger Lea Katharina 22 Studierend
20 Betzin Tobias 25 Studierend
21 ******* **** 23 Studierend
22 Worret Martin 33 Softwareentwickler
23 Mehrwald Sylvana 42  
24 Druschky Christian 21 Studierend
25 Hildebrandt Magret 77 Rentnerin
26 Kraatz Fabian 22 Studierend
27 Steffen Bianca 24 Studierend
28 Schaaf Alexander 33 Fachinformatiker
29 Hartmann Sebastian 26 Dipl. Braumeister
30 Bratz Arno 19 Studierend
31 Baumann Christoph Georg 39 Diplom-Physiker
32 Saß Robert 23 Studierend
33 Neubauer Martin 66 Rentner
34 Molitor Björn 31 Wirtschaftsinformatiker
35 Briesch Patrick 25 Azubi
36 Dr. Kischkel Frank 44  
37 Nieweg Kevin 22 Studierend
38 Mattes Nathan 21 Studierend
39 Schmitt Andreas 38 Unternehmer und Kafferöster
40 Ulmer Dennis 20 Studierend
41 Sümer Ersin 53 Diplom-Physiker
42 Heil Frederik 34 Studierend
43 Mohr Rüdiger 36 Freiberuflicher Journalist
44 Krause Marcel Frederic    
45 Württenberger Stefan 34 Studierend
46 Grunert Tobias 25 Azubi
47 Komander Lennart 23 Studierend
48 Albers Adrian 27 Versuchsingenieur
49 Stapelberg Sebastian 20 Studierend

Piraten unterstützen Klage gegen Heidelberger Oberbürgermeister

Dierk Helmken von den Grünen Heidelberg hat eine Klage gegen den Heidelberger Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner eingereicht. Damit will er sich Zugang zu allen Tonaufnahmen von Redebeiträgen erstreiten, welche in der Sitzung des Heidelberger Gemeinderats zum Eleonorenhaus gehalten wurden. Die Piratenpartei Rhein-Neckar/Heidelberg unterstützt dieses Anliegen ausdrücklich.

»Es ist unserer Auffassung nach absurd und in keinster Weise nachvollziehbar, dass sich Gemeinderäte bei der Ausübung ihrer Tätigkeit in Bezug auf Redebeiträge aus öffentlichen Sitzungen auf den Datenschutz und Persönlichkeitsrechte berufen können.«, erklärt Caro Eickhoff, Vorsitzende des Kreisverbandes.

Tonaufnahmen der öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats sind keine schutzwürdigen Informationen. Jedem Menschen muss es möglich sein, eine Gemeinderatssitzung ausführlich nachvollziehen zu können. Dies ist im Sinne der Transparenz, Rechenschaft und Informationsfreiheit unabdingbar. Ein darauf aufbauendes Ziel sollte die Schaltung eines Live-Audiostreams aller öffentlichen Sitzungen sein, welcher zum Nachhören auch auf die Website der Stadt Heidelberg gestellt werden sollte.

Die Piraten Rhein-Neckar/Heidelberg fordern daher eine Informationsfreiheitssatzung für die Stadt Heidelberg.

»Darüber hinaus rufen wir die grün-rote Landesegierung auf, ihr Versprechen auf ein Informationsfreiheitsgesetz nach über zwei Jahren Stillstand endlich einzulösen«, so Eickhoff.

Das Interview mit Dierk Helmken findest Du auf der Webseite der Rhein-Neckar-Zeitung vom 10.02.2014

Andreas Hahn Andreas Hahn, Copyright Ben van Skyhawk

Pirat aus Rhein-Neckar-Kreis auf Platz 8 der Landesliste zur Bundestagswahl 2013

Andreas HahnAndreas Hahn, Copyright Ben van Skyhawk

Auf der Aufstellungsversammlung der Piratenpartei für die Listenkandidaten zur Bundestagswahl 2013 konnte Andreas Hahn aus Mühlhausen einen der vorderen Plätze erringen. Neben ihm wurden noch drei weitere Piraten aus dem Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg auf die Liste gewählt. »Ich freue mich von der Versammlung in Wernau in meinen Themenschwerpunkten Arbeit und Soziales bestätigt worden zu sein und bedanke mich für das mir ausgesprochene Vertrauen. Jetzt kann der Wahlkampf beginnen, den ich in meiner Funktion als Direktkandidat im Wahlkreis Rhein-Neckar nahe am Bürger führen möchte«, sagt der 41-Jährige, der im November des vergangenen Jahres zum stellvertretenden Vorsitzenden des Kreisverbands Rhein/Neckar-Heidelberg der Piratenpartei gewählt wurde.

Nathanael Bienia aus Dielheim erreichte Position 20. Sein Spezialgebiet sind Haushalts- und Finanzfragen. Derzeit bereitet er im Auftrag des Landesverbandes parteiintern die Bundestagswahl vor.

Stevan Cirkovic, Direktkandidat für den Wahlkreis Heidelberg, war ein weiterer Vertreter der Rhein-Neckar-Piraten im Rennen um die Plätze auf der Landesliste. Er wurde auf Listenplatz 23 gewählt und wird mit seinem Schwerpunkt Außenpolitik landesweit für Positionen der Piratenpartei werben.

Auch Florian Köhler, der sich ebenfalls um eine Direktkandidatur im Wahlkreis Heidelberg beworben hatte, konnte sich auf Rang 26 der Landesliste platzieren.

Als Spitzenkandidaten der Baden-Württemberger Landesliste wählte die zwei Tage dauernde Versammlung den ehemaligen Bundesvorsitzenden der Partei, Sebastian Nerz. Weiterhin wurden Sven Krohlas aus Dettenheim, die gehörlose Bloggerin Julia Probst sowie André Martens aus Freiburg auf die Plätze zwei bis vier gewählt. Wie üblich gab es auch bei dieser Aufstellungsversammlung kein Delegiertensystem. Stimmberechtigt waren alle Mitglieder aus Baden-Württemberg.

Rhein-Neckar-Piraten begrüßen 300. Mitglied

Vom Aufwind der Wahlerfolge in Berlin, dem Saarland und in Schleswig-Holstein sowie der folgenden bundesweiten Berichterstattung über die PIRATEN und ihre programmatischen Ziele profitiert auch der Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg der Partei. Am 09. Mai konnte die im November 2011 gegründete Gliederung, die den Rhein-Neckar-Kreis und die Stadt Heidelberg umfasst, ihr 300. Mitglied begrüßen – Tendenz stark steigend.

»Es freut uns zu sehen, dass auch in unserer Region die Zustimmung für unsere Ziele wächst. Das äußert sich nicht nur durch die Mitgliederzahlen sondern auch durch die Art und Weise, wie uns Passanten bei unseren Infoständen ansprechen«, sagt Tobias Betzin, stellvertretender Vorsitzende des Kreisverbands. »Wir müssen heute kaum noch jemandem erklären, wer wir sind. Stattdessen interessieren sich die Menschen für unsere Themen und unseren neuen Politikstil. Das war zur Landtagswahl 2011 häufig noch nicht so.«

Dass der Wunsch nach aktiver Mitgestaltung viele Menschen zu den PIRATEN zieht, steht für Betzin außer Frage. Derzeit werden in unterschiedlichen AGs auf Kreisebene Inhalte für das Programm erarbeitet, mit dem die Partei 2014 in den Kommunalwahlkampf ziehen möchte. Eines der aktuellen Anliegen des Kreisverbands ist die Einführung von Abgeordnetenwatch für den Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises, für die der stellvertretende Vorsitzende des Kreisverbands, Andreas Hahn, kürzlich einen Spendenaufruf veröffentlichte.

»Mit dem Einzug in den Landtag Schleswig-Holsteins wird sich der Mitgliederzuwachs sicher fortsetzen«, meint Betzin. »Wir freuen uns schon auf die vielen neuen Gesichter.«

Piraten gründen Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg

Pressemitteilung Piratenpartei Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg

Am 19.11.2011 haben die lokalen Mitglieder der Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) auf ihrer Versammlung im Wieslocher Kultursaal den Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg gegründet.

Damit gelingt den Piraten ein wichtiger Vorstoß auf kommunaler Ebene. Der Vorstand des neu gegründeten Kreisverbands besteht aus 5 Mitgliedern. Dieser wurde wie folgt ins Amt gewählt:

  • Vorsitzender: Hannes Koderisch, 22, Heidelberg, Student (73% der Stimmen)
  • Stellvertretender Vorsitzender: Andreas Hahn, 40, Mühlhausen, Produktmanager / Betriebsrat (72% der Stimmen)
  • Stellvertretender Vorsitzender: Martin Worret, 30, Heidelberg, Berater / Softwareentwickler (68% der Stimmen)
  • Stellvertretender Vorsitzender: Tobias Betzin, 23, Heidelberg, Student (60 % der Stimmen)
  • Schatzmeister: Sebastian Kühn, 30, Waibstadt, Studienreferendar (92% der Stimmen)

Durch die Gründung eines Kreisverbandes ist es den Piraten in der Rhein-Neckar-Region möglich, vor der Presse als ordentliches Organ der Partei aufzutreten, selbst die Mitgliederverwaltung zu übernehmen und sich programmatisch eine lokale Agenda für Wahlen auf kommunaler Ebene zu geben.

Somit erfolgt ein wichtiger Schritt für die Partei, deren Mitglieder 2009 die ersten Piratengruppierungen in der Region bildeten. Strukturell gestärkt wollen sich die Piraten im neuen Kreisverband zunächst organisatorischen Aufgaben zuwenden, um sich dann intensiv kommunalen Fragestellungen zu widmen.

Zu erreichen ist der Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg im Internet unter: http://www.piraten-rhein-neckar-heidelberg.de