Piratenpartei tritt mit Spitzenduo Alexander Schestag und Caro Eickhoff zur Gemeinderatswahl Heidelberg an

Die PIRATEN in Heidelberg haben am 14.02.2014 eine Liste mit 48 Kandidierenden für die Gemeinderatswahl aufgestellt. Somit tritt die Piratenpartei am 25. Mai 2014 zum ersten Mal zur Heidelberger Gemeinderatswahl an. Auf den ersten Platz ist dabei der parteilose Alexander Schestag gewählt worden. Der 41-jährige selbstständige IT-Dienstleister ist bereits Bezirksbeirat in Rohrbach und war im Beirat von Menschen mit Behinderungen vertreten. Darüber hinaus hat er die Bürgerrechtsinitiative #StopWatchingUs Heidelberg ins Leben gerufen.

»Ich möchte mich im Gemeinderat besonders für die Themen Barrierefreiheit, Inklusion und Teilhabe einsetzen. Daneben sind mir aber auch die Kernthemen der Piratenpartei wie Bürgerbeteiligung und Transparenz wichtig«, sagte Schestag.

Als zweite im Spitzenduo tritt die 22-jährige Studentin und amtierende Kreisvorsitzende Caro Eickhoff an.

»Meine Hauptanliegen sind die Stärkung des ÖPNV und der Ausbau der Fahrradwege, um die Verkehrssituation in der Stadt zu verbessern. Ich möchte außerdem bisher nicht im Gemeinderat vertretenen Heidelbergern eine Stimme geben. Das sind unter anderem Studierende, Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft und Flüchtlinge«, erklärt sie.

Auf den dritten Platz wurde der Bankangestellte und stellvertretende Kreisvorsitzende Marco Neubauer gewählt. Der Europakandidat und derzeitige Abgeordnete im Studierendenrat der Universität Heidelberg Stevan Cirkovic steht an vierter Stelle. Als Fünfter tritt der Radio- und Fernsehtechniker Rüdiger Sehls an.

Die komplette Liste:

  Nachname Vorname Alter Beruf/ Stand
1 Schestag Alexander 41 IT-Dienstleister
2 Eickhoff Caro 22 Studierend
3 Neubauer Marco 38 Bankangestellter
4 Cirkovic Stevan 23 Studierend
5 Sehls Rüdiger 42 Radio- und Fernsehtechniker
6 Wagner Xenija 24 Studierend
7 Weidner Wolf 24 Studierend
8 Schätzle Roman 35 Softwareentwickler
9 Behrisch Linda 20 Studierend
10 Baghel Ravi 35 Wissenschaftler
11 Sehls Birgit 44 Geowissenschaftlerin
12 Kirchner Thomas 24 Studierend
13 Höflmayer Jana 29 Studierend
14 Gönnheimer Moritz 23 Studierend
15 Nicolai Susanne 19 Studierend
16 Schemmel Benjamin 41 Historiker
17 Berberich Elena 22 Studierend
18 Schmirler Felix 23 Studierend
19 Stöger Lea Katharina 22 Studierend
20 Betzin Tobias 25 Studierend
21 ******* **** 23 Studierend
22 Worret Martin 33 Softwareentwickler
23 Mehrwald Sylvana 42  
24 Druschky Christian 21 Studierend
25 Hildebrandt Magret 77 Rentnerin
26 Kraatz Fabian 22 Studierend
27 Steffen Bianca 24 Studierend
28 Schaaf Alexander 33 Fachinformatiker
29 Hartmann Sebastian 26 Dipl. Braumeister
30 Bratz Arno 19 Studierend
31 Baumann Christoph Georg 39 Diplom-Physiker
32 Saß Robert 23 Studierend
33 Neubauer Martin 66 Rentner
34 Molitor Björn 31 Wirtschaftsinformatiker
35 Briesch Patrick 25 Azubi
36 Dr. Kischkel Frank 44  
37 Nieweg Kevin 22 Studierend
38 Mattes Nathan 21 Studierend
39 Schmitt Andreas 38 Unternehmer und Kafferöster
40 Ulmer Dennis 20 Studierend
41 Sümer Ersin 53 Diplom-Physiker
42 Heil Frederik 34 Studierend
43 Mohr Rüdiger 36 Freiberuflicher Journalist
44 Krause Marcel Frederic    
45 Württenberger Stefan 34 Studierend
46 Grunert Tobias 25 Azubi
47 Komander Lennart 23 Studierend
48 Albers Adrian 27 Versuchsingenieur
49 Stapelberg Sebastian 20 Studierend

Piraten unterstützen Klage gegen Heidelberger Oberbürgermeister

Dierk Helmken von den Grünen Heidelberg hat eine Klage gegen den Heidelberger Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner eingereicht. Damit will er sich Zugang zu allen Tonaufnahmen von Redebeiträgen erstreiten, welche in der Sitzung des Heidelberger Gemeinderats zum Eleonorenhaus gehalten wurden. Die Piratenpartei Rhein-Neckar/Heidelberg unterstützt dieses Anliegen ausdrücklich.

»Es ist unserer Auffassung nach absurd und in keinster Weise nachvollziehbar, dass sich Gemeinderäte bei der Ausübung ihrer Tätigkeit in Bezug auf Redebeiträge aus öffentlichen Sitzungen auf den Datenschutz und Persönlichkeitsrechte berufen können.«, erklärt Caro Eickhoff, Vorsitzende des Kreisverbandes.

Tonaufnahmen der öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats sind keine schutzwürdigen Informationen. Jedem Menschen muss es möglich sein, eine Gemeinderatssitzung ausführlich nachvollziehen zu können. Dies ist im Sinne der Transparenz, Rechenschaft und Informationsfreiheit unabdingbar. Ein darauf aufbauendes Ziel sollte die Schaltung eines Live-Audiostreams aller öffentlichen Sitzungen sein, welcher zum Nachhören auch auf die Website der Stadt Heidelberg gestellt werden sollte.

Die Piraten Rhein-Neckar/Heidelberg fordern daher eine Informationsfreiheitssatzung für die Stadt Heidelberg.

»Darüber hinaus rufen wir die grün-rote Landesegierung auf, ihr Versprechen auf ein Informationsfreiheitsgesetz nach über zwei Jahren Stillstand endlich einzulösen«, so Eickhoff.

Das Interview mit Dierk Helmken findest Du auf der Webseite der Rhein-Neckar-Zeitung vom 10.02.2014

Wir brauchen Dich! Kandidiere für uns!

Wir wollen zur Gemeinderatswahl 2014 in Heidelberg antreten. Hierfür suchen wir noch Menschen, die uns durch eine Kandidatur unterstützen.

Warum brauchen wir genau Dich?
Wir haben tolle Kandidierende, die die Ratsarbeit gerne fünf Jahre lang auf sich nehmen würden. Leider benachteiligt das Wahlrecht kleine Parteien. Um unser Potential zu verwirklichen, müssen wir die Liste voll bekommen und brauchen daher insgesamt 48 Kandidierende. Ansonsten gehen uns Stimmen verloren. Wir würden uns daher freuen, wenn Du Dich zu einer unterstützenden Kandidatur auf den Plätzen 11-48 entscheiden würdest. Genauso willkommen sind aber auch TOP10-Kandidierende und Hilfe im Wahlkampf. (mehr …)

Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl in Heidelberg

In Baden-Württemberg stehen Kommunalwahlen an. Zum ersten Mal wollen die Piraten in Heidelberg mit einer eigenen Liste antreten! Wir sind uns sicher, mit Themen wie Inklusion/Barrierearmut, sozialer Ausgestaltung der Konversion und Überwachung des öffentlichen Raums im Heidelberger Gemeinderat viel bewegen zu können.

Wichtige Themen werden immer von starken Menschen vertreten und umgesetzt. Am 14.02.2014 werden wir entscheiden, wem wir zutrauen, ab dem 25. Mai den Gemeinderat zu rocken. Die Aufstellungsversammlung ist natürlich öffentlich, und wir freuen uns immer über Besuch. Auf Grund des komplizierten Kommunalwahlrechts in Baden-Württemberg brauchen wir 48 Kandidierende auf unserer Liste. Über Unterstützung in Form einer Kandidatur auf unserer offenen Liste wären wir sehr dankbar.

Weiterführende Informationen: https://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Rhein-Neckar/Heidelberg/AV_Heidelberg_2014_02_14

PIRATEN fordern Bekenntnis zu unabhängiger Kultur

Die PIRATEN Rhein-Neckar/Heidelberg befürworten die Förderung unabhängiger, nichtkommerzieller Kultur in Heidelberg. Damit positioniert sich die Partei zu der kürzlich getroffenen Entscheidung des Gemeinderats, die kulturelle Nutzung der stadteigenen Räumlichkeiten in der Dischingerstraße 5 nicht ausreichend zu finanzieren. Das Nutzungskonzept hierzu hatte die Stadt selbst in Auftrag gegeben.

»Faktisch handelt es sich dabei um den Todesstoß für sämtliche bisher erfolgten Bemühungen, angemessene Räumlichkeiten für unabhängige Kultur zu schaffen«, erläutert Tobias Betzin, der sich bei den PIRATEN mit dem Thema befasst. »Damit künstlerisch ambitionierte Heidelberger ohne Zwänge und äußere Einflussnahme ihre Ideen verwirklichen können, ist es essentiell, dass die Stadt eine selbstverwaltete Nutzung geeigneter Räumlichkeiten unterstützt. Vor allem für den künstlerischen Nachwuchs würden so Freiräume geschaffen werden.«

Deshalb erwarten die PIRATEN ein klares Bekenntnis zu kulturellem Freiraum und ein stärkeres Entgegenkommen der Stadt auf die bisher in diesem Bereich engagierten Vereine mitsamt der Bereitstellung der erforderlichen finanziellen Mittel. »Eine aktive Bürgerschaft mit kreativen Ideen, die nah an den Bedürfnissen und Realitäten der Stadtbewohner orientiert sind, ist nicht selbstverständlich und muss daher gewürdigt werden«, meint auch Stevan Cirkovic, Bundestagskandidat in Heidelberg.

[1] http://piraten-rnhd.de/kein-programm/#Unabh.C3.A4ngige_Kultur_f.C3.B6rdern_.28Heidelberg.29