32. Sitzung – KMV ahoi!

In wenigen Tagen steht die nächste Kreismitgliederversammlung an und dementsprechend war dies die letzte Sitzung des amtierenden Vorstands. Dabei ging es in erster Linie darum die KMV zu organisieren, die Einladungen wurden verschickt, die Mitgliederverwaltung auf den neusten Stand gebracht. Dies ist Wichtig um eine korrekte Akkreditierung durchführen zu können, auch für den Landesparteitag am 09. und 10. März. Als nächsten Termin wurde dem nächsten Vorstand Mittwoch, der 20.03., 20:00 Uhr via Mumble vorgeschlagen.
Ein ausführliches Protokoll findet sich hier und ein Audiomitschnitt hier

„Verantwortungsvolle und menschenrechtskonforme Rüstungsexporte sind möglich.“

…sagte unser Bundestagskandidat Stevan Cirkovic auf der Podiumsdiskussion „Deutsche Rüstungsexporte: Gesetzliche Grundlagen – Genehmigungsverfahren – Folgen“ im Deutsch-Amerikanischen Institut in Heidelberg heute. Er hat dabei gezeigt, dass die Piraten einen klaren Fahrplan haben, der über die Ansätze anderer Parteien hinausgeht. Für alle, die nachlesen wollen oder nicht an der Diskussion teilnehmen konnten, haben wir die Positionen in einem Thesenpapier zusammengefasst!

Sie können die PDF-Datei hier runterladen: http://www.workupload.com/file/7zKQBXd

31. Kreisvorstandssitzung

Leider war unsere Sitzung mit nur drei anwesenden Vorstandsmitgliedern nicht beschlussfähig. Daher haben wir die – leider erfolglose – Wartezeit auf die zwei unentschuldigt fehlenden Personen genutzt um die Tagesordnung informell abzuarbeiten und Umlaufbeschlüsse vorzubereiten.

Von der Aufhübschung unserer Webseite mit einem neuen Template und unseres neuen KV-Logos, über die Organisation des Pressefrühstücks mit den Direktkandidaten in unserem KV, bis zur Erarbeitung eines Vorschlags für eine neue Tätigkeitsbeschreibung des Vorstands war das Themenspektrum divers. Um 21:14 Uhr hatten wir alle Vorarbeiten soweit beendet und die Sitzung geschlossen.

Für alle Details gibt es hier das vollständige Protokoll.

Die nächste Vorstandssitzung wird am Mittwoch, 06.03.2013 um 20:00 Uhr im Mumble stattfinden.

Piraten lehnen Tanzverbot ab

Hannes Koderisch, Kreisvorsitzender
Hannes Koderisch, Kreisvorsitzender (Foto: CC-BY-ND by Ben van Skyhawk)

Die Stadt Heidelberg weist dieser Tage in einer Pressemitteilung erneut auf das Tanzverbot hin. An den sogenannten »stillen Feiertagen« sind fast alle Veranstaltungen untersagt, die über einen »Schank- und Speisebetrieb« hinausgehen. Dies betrifft auch Sportveranstaltungen, Theateraufführungen, Volksfeste, musikalische Darbietungen, Zirkus, Artistik, Freizeitanlagen und Filmvorführungen sowie weitere gesellschaftliche Bereiche.

Die Piratenpartei Baden-Württemberg lehnt das Tanzverbot ab und setzt sich für dessen Abschaffung ein, da sie es für einen zu starken Eingriff in die Freiheit des Einzelnen hält. »Es ist klar, dass es an Tagen wie dem Karfreitag überdurchschnittlich viele Menschen gibt, die ein besonderes Ruhebedürfnis haben. Deshalb gebietet die gegenseitige Rücksichtnahme z. B., dass es an diesen Tagen keine großen, lauten Straßenfeste in Wohnvierteln gibt. Aber der Gedanke, etwa in Diskotheken Menschen das Tanzen zu verbieten, wo die Musik niemanden stört, ist absurd und stammt aus einer Zeit, in der religiöses Verhalten noch durch den Staat vorgeschrieben wurde«, erläutert Hannes Koderisch, Vorsitzender des Kreisverbands Rhein-Neckar/Heidelberg. Er fordert: »Damit eine schnelle Lösung gefunden werden kann, die die Gefühle Gläubiger respektiert und gleichzeitig die Freizeitgestaltung der Menschen nicht einschränkt, darf die Stadt Heidelberg das Tanzverbot nicht einfach stur durchsetzen. Es müssen Gespräche stattfinden, zu denen alle betroffenen Gruppen eingeladen werden.«

Mitte Januar diesen Jahres hatte es ein Gespräch zwischen Bürgermeister Wolfgang Erichson, dem katholischen und dem evangelischen Dekanat gegeben. Kritiker des Tanzverbots oder andere betroffene Gruppierungen wie etwa Vertreter weiterer religiöser oder nichtreligiöser Gemeinschaften, des Jugendgemeinderates oder der Gastwirte und Veranstalter wurden an den Gesprächen nicht beteiligt.

24. Vorstandssitzung – von Karteileichen und Wahlkampfkoordination

Kommentar von Hannes zur 24. Vorstandssitzung vom 14. November 2012

Am Mittwoch, den 14.11.2012, traf sich der Kreisvorstand mal wieder per Mumble.

Da die 22. Sitzung nicht beschlussfähig war und die 23. Sitzung nicht öffentlich und mit nur einem Tagesordnungspunkt vonstatten ging, wurden nicht nur lange Tätigkeitsberichte zu Protokoll gegeben, sondern auch einige Umlaufbeschlüsse vorgestellt. Nennenswert ist hier auf jeden Fall die Ausschreibung der Kreismitgliederversammlung im Januar und der Beschluss, ein Arbeitstreffen mit BasDeM-Schulung zu veranstalten.

Da Nati nochmal die Mitglieder, die ihren Beitrag dieses Jahr nicht gezahlt und auch keine Beitragsminderung beantragt haben, per Mail angeschrieben hat und nebst Zahlungserinnerung auch auf die Möglichkeit des Austritts hingewiesen hat, lässt sich so wohl die leicht zurückgegangene Mitgliederzahl (310) erklären. Das Ziel, Karteileichen auszusortieren (ausschließen können wir sie laut Satzung nicht) und damit zwar eine kleinere aber ehrlichere Mitgliederzahl zu haben, war auch der ausschlaggebende Grund für die knappe Entscheidung (4-2-1), die zahlungssäumigen Mitglieder Anfang Dezember postalisch anzuschreiben.

Neben einem neuen Logo und einem Raum für die Mitgliederversammlung suchen wir jetzt auch noch einen Wahlkampfkoordinator für die Bundestagswahl. Der Ausschreibungstext befindet sich z.B. im Pad. Bitte bewerbt euch!

Die nächste Sitzung findet schon am Sonntag, den 18. November, um 12:45 Uhr in den Räumlichkeiten der WAS Schulungs GmbH, Bergheimer Str. 147 in 69115 Heidelberg statt. Dort wird es allerdings nur um die Räumlichkeiten für die Kreismitgliederversammlung gehen. Eine größere Vorstandssitzung – wieder per Mumble – ist für den 4. Dezember um 20:00 Uhr angesetzt.

Genaueres zur Vorstandssitzung wie immer im Protokoll und noch genauer in der Audio-Aufnahme (2h 2min).