ACTA ad acta die Zweieinhalbte

Protest- und Informationsveranstaltung am 12.05. ab 17:00 Uhr auf dem Marktplatz in Heidelberg

Am Samstag, dem 12. Mai wird an vielen Orten in Deutschland wieder gegen ACTA („Anti-Counterfeiting Trade Agreement“) demonstriert. In Heidelberg startet ab 17:00 Uhr auf dem Marktplatz eine Kundgebung mit Demonstrationszug unter der Regie von Occupy Heidelberg, den PIRATEN und der Jungen Linken.

»ACTA wird von der Politik zwar schon als tot dargestellt, aber wir werden dies erst glauben, wenn die Beerdigung offiziell stattgefunden hat«, sagt Andreas Hahn, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Rhein-Neckar/Heidelberg. »Erst die massiven, weltweiten Proteste der Bevölkerung gegen ACTA haben die Politik zum Umdenken gebracht. Daher halten wir unseren Protest auch weiterhin aufrecht«, so Hahn weiter.

Offiziell soll ACTA Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen auf globaler Ebene bekämpfen. Die Gegner des Vertragswerks kritisieren den undemokratischen Entstehungsprozess, schwammige Formulierungen und die Zementierung eines überholten Urheberrechts. An bislang zwei internationalen Aktionstagen gegen ACTA gingen insgesamt über 200.000 Menschen auf die Straße.

Bei Facebook kann man sich zur Demonstration in Heidelberg anmelden [1] und die Einladung weiterverbreiten!

Folgender Ablauf ist für die Veranstaltung in Heidelberg geplant:
17:00 Uhr:
* Treffpunkt am Marktplatz (Altstadt) vor dem Rathaus
* Eröffnungskundgebung
* Flashmob

ca. 17:30 Uhr:
* Demonstrationszug über die Hauptstraße zum Universitätsplatz
* Zwischenkundgebung
* Flashmob

ca. 18:00 Uhr:
* Demonstrationszug über die Hauptstraße zum Friedrich-Ebert-Platz
* Abschlusskundgebung
* Flashmob
* Offenes Mikrofon

[1] http://www.facebook.com/events/258248714260478/

Piraten-Wahlparty zur NRW-Wahl am 13. Mai in Wiesloch

Der Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg der Piratenpartei lädt alle Mitglieder, Sympathisanten und Interessierte zur Wahlparty am kommenden Sonntag, den 13. Mai 2012 ein. Gemeinsam soll der Ausgang der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen verfolgt und der voraussichtliche Einzug der PIRATEN in das vierte deutsche Landesparlament gefeiert werden.
Die Veranstaltung findet im Café Central, Hauptstraße 66 in Wiesloch statt und beginnt um 17:00 Uhr. Weitere Informationen zur Wahl sowie das Wahlprogramm der NRW-Piraten sind auf der Internetseite des Landesverbandes zu finden.

StopACTA – PIRATEN lassen nicht locker

Auch nachdem die Bundesregierung die Absicht geäußert hat, die Ratifizierung des ACTA-Abkommens vorerst auszusetzen, haben in Heidelberg am Samstagnachmittag erneut mehrere hundert Menschen für ihr Grundrecht auf Informations- und Meinungsfreiheit und gegen staatliche Zensur demonstriert.

Die Demonstration, die von Occupy Heidelberg und den PIRATEN getragen wurde, war Teil des zweiten internationalen Aktionstages gegen das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA). Ziel der Demonstrationen ist es, die europäischen Regierungen dazu zu bewegen, das multilaterale Abkommen ganz abzulehnen, anstatt nur die Ratifizierung auszusetzen.

In den letzten Wochen kam es nach anhaltenden Protesten gegen das Abkommen zu einer breiten öffentlichen Diskussion über die Auswirkungen und Gefahren von ACTA. Offiziell zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen und so genannter Produktpiraterie gedacht, werden mit ACTA Vergütungsmodelle zementiert, von denen fast ausschließlich die Verwertungsindustrie profitiert. Sie bringen keine nennenswerte Vorteile für Urheber, Verbraucher oder Gesellschaft.

„Das Schlimmste, was der Gesellschaft durch ACTA droht, ist, dass jeder Einzelne unter Generalverdacht gestellt wird, Urheberrechte verletzt zu haben.“, sagt Andreas Hahn, stellvertretender Vorsitzender des Kreisverbands Rhein-Neckar/Heidelberg der Piratenpartei.

Neben dem Inhalt kritisieren Bürgerrechtsbewegungen weltweit vor allem die Art und Weise des Zustandekommens. „Im Gegensatz zu allen bisherigen Handelsabkommen zwischen Staaten wurde ACTA seit über sechs Jahren komplett im Geheimen verhandelt. Bei den Verhandlungen saß lediglich die Verwertungsindustrie mit Abgesandten ausgewählter Nationen am Verhandlungstisch.“, so Hahn.

Einige Impressionen der Demo finden sich unter: http://www.piraten-rhein-neckar-heidelberg.de/bilder/?album=2&gallery=2

ACTA ad Acta 2.0

Protest- und Informationsveranstaltung am 25.02. ab 16:00 Uhr auf dem Friedrich-Ebert-Platz in Heidelberg

Am Samstag, dem 25. Februar geht der weltweite Protest gegen ACTA („Anti-Counterfeiting Trade Agreement“) in die nächste Runde. Auch in Heidelberg wird ab 16:00 Uhr auf dem Ebert-Platz unter der Regie von Occupy Heidelberg und den PIRATEN wieder eine Protestaktion mit vielen informativen Redebeiträgen stattfinden.

Offiziell soll ACTA Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen auf globaler Ebene bekämpfen. Doch das Vertragswerk ist umstritten:
„ACTA ist auf höchst undemokratische Weise entstanden, ist schwammig formuliert, und die Konkretisierungen dieser Formulierungen sind geheim“ sagt Andreas Hahn, stellvertretender Vorsitzende der Piratenpartei Rhein-Neckar/Heidelberg. „Es werden Vergütungsmodelle zementiert, die fast ausschließlich der Verwertungsindustrie nutzen, und nicht dem Urheber, dem Verbraucher oder der Gesellschaft“ so Hahn weiter. Eine große Gefahr bestehe weiterhin in der Medikamentenversorgung für die Entwicklungs- und Schwellenländer, welche nicht an den Verhandlungen beteiligt wurden. „Ausnahmen, welche nach dem TRIPS-Abkommen für Generika zum Schutz der öffentlichen Gesundheit erlaubt waren, sieht ACTA nicht mehr vor.“

Alleine in Deutschland hatten am 11. Februar bereits über 120.000 Teilnehmer gegen das multilaterale Abkommen demonstriert. Im Angesicht dieser massiven Proteste erklärte die Bundesregierung am 10.02., die Ratifizierung auszusetzen. Die EU-Kommission unterstellte den Demonstranten Unwissenheit und falsch informiert zu sein. Dennoch haben mittlerweile insgesamt 7 EU-Staaten erklärt ACTA – vorerst – nicht zu unterzeichnen. Die Demonstranten fordern die Regierungen auf, die Ratifizierung von ACTA überhaupt nicht mehr weiter zu verfolgen.

Bei Facebook kann man sich zu der Demonstration in Heidelberg hier anmelden und die Einladung weiterverbreiten!

Der weltweite Protest wird von übergreifenden Aktionsbündnissen auf wiki.stoppacta-protest.info organisiert.

Folgender Ablauf ist für die Veranstaltung in Heidelberg geplant:

  • 16:00 Uhr: Treffen am Friedrich-Ebert-Platz
    • Informationsblock „Patente auf Medikamente und Saatgut“
    • Flashmob „Massensterben“
    • Demozug zum Uniplatz
  • 17:00 Uhr: Ankunft am Uniplatz
    • Informationsblock „Behinderung der Meinungsfreiheit, freien Bildung und des freien Ideenaustauschs“
    • Flashmob „Schweigeminute“
    • Demozug zum Rathausplatz
  • 18:00 Uhr: Ankunft am Rathausplatz
    • Informationsblock „Politische Situation“
    • Abschlusskundgebung

Legt ACTA ad acta!

Die PIRATEN Rhein-Neckar/Heidelberg rufen zur Teilnahme an den Demonstrationen gegen ACTA am Samstag, den 11. Februar in Heidelberg, Weinheim und Mannheim auf.

In Heidelberg beginnt die Demonstration gegen ACTA um 15 Uhr auf dem Bismarckplatz, wo mehrere Parteien und Verbände zum Thema informieren wollen. Gegen 17 Uhr soll es weiter zum Universitätsplatz gehen, die Abschlusskundgebung findet dann anschließend vor dem Rathaus statt. Facebook-Seite: http://www.facebook.com/events/373446242671293/

Die Demonstration in Mannheim beginnt um 14 Uhr am Schlossplatz. Facebook-Seite: https://www.facebook.com/events/267555573314186/

Auch in Weinheim wird eine ACTA-Demo stattfinden. Sie startet um 13:00 Uhr am Bahnhof.

Ziel der weltweiten Aktionen am 11. Februar ist es, das Anti-Counterfeiting Trade Agreement, kurz ACTA, zu stoppen. ACTA ist ein internationales Handelsabkommen, das Produkt- und Markenpiraterie bekämpfen soll. „Das Abkommen beinhaltet allerdings noch sehr viel mehr und hätte sehr weitreichende Folgen“, betont Tobias Betzin, stellvertretender Vorsitzende des Kreisverbandes Rhein-Neckar/Heidelberg der Piratenpartei. „Es birgt große Gefahren für die heutige Informationsgesellschaft und ist auf undemokratische Art und Weise unter Ausschluss der Öffentlichkeit zustande gekommen.“ Mehr Informationen zum Abkommen und den Gefahren unter http://www.stopacta.de .

Weitere Demonstrations-Orte in Deutschland finden Sie unter http://wiki.stoppacta-protest.info/DE:Uebersicht_Demos , eine Online-Petition unter http://www.avaaz.org/de/eu_save_the_internet_spread/?fp .