Mitgliederversammlung am 17. März

Am Sonntag, den 17. März 2013 wird ab 13:00 Uhr unsere nächste Kreismitgliederversammlung (KMV) in den Räumen der F+U am Bismarckplatz in Heidelberg stattfinden. Alle Mitglieder sowie Gäste sind natürlich herzlich eingeladen. Im Zentrum werden die Neuwahl des Vorstandes und eine Diskussion zum Bundestagswahlkampf stehen. Anfahrtsmöglichkeiten sowie einen Tagesordnungsvorschlag gibt’s im Wiki.

Für die Mitglieder: Bitte bringt für die Akkreditierung (ab 12:00 Uhr) euren Personalausweis mit. Wer seinen Mitgliedsbeitrag noch nicht gezahlt hat, kann das dann auch bei der Akkreditierung machen. Man kann sogar vor Ort Mitglied werden, oder auch einfach als Gast der Versammlung beiwohnen.

Die Vorstandswahl: Für den Bundestagswahlkampf und natürlich auch die Zeit danach) brauchen wir einen Vorstand, der Ansprechpartner für die Öffentlichkeit und andere Gruppierungen ist, notwendige Verwaltungsarbeit im Hintergrund erledigt (oder auch delegiert  und dadurch ermöglicht, dass alle Mitglieder, aber auch Sympathisanten möglichst unbürokratisch mitgestalten können. Es wäre toll, wenn die Versammlung aus vielen Kandidaten eine wirklich Wahl hätte, deshalb überlegt, ob euch eine Kandidatur vorstellen könnt, tragt sie im Wiki und/oder kontaktiert die aktuellen Amtsinhaber, falls ihr Zweifel/Fragen habt. (Kontaktmöglichkeiten)

Diskussion zum Bundestagswahlkampf: Wir wollen uns nach den Vorstandswahlen über Ideen zum Bundestagswahlkampf austauschen. Ideen zu inhaltlichen Vorschlägen und Aktionen dürfen gerne vorab an vorstand@piraten-rnhd.de gesendet werden, aber auch spontan eingebracht werden.

Je mehr Menschen kommen, desto schöner wird ein solches Treffen, wir freuen uns auf euch!

„Verantwortungsvolle und menschenrechtskonforme Rüstungsexporte sind möglich.“

…sagte unser Bundestagskandidat Stevan Cirkovic auf der Podiumsdiskussion „Deutsche Rüstungsexporte: Gesetzliche Grundlagen – Genehmigungsverfahren – Folgen“ im Deutsch-Amerikanischen Institut in Heidelberg heute. Er hat dabei gezeigt, dass die Piraten einen klaren Fahrplan haben, der über die Ansätze anderer Parteien hinausgeht. Für alle, die nachlesen wollen oder nicht an der Diskussion teilnehmen konnten, haben wir die Positionen in einem Thesenpapier zusammengefasst!

Sie können die PDF-Datei hier runterladen: http://www.workupload.com/file/7zKQBXd

Piraten laden zu öffentlichem Arbeitstreffen ein

Der Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg der Piratenpartei lädt die interessierte Öffentlichkeit zur ersten kommunalpolitischen Antragsfabrik am 18. November 2012 ein. Nachdem auf der Kreismitgliederversammlung bereits einige lokale Positionen beschlossen wurden (abrufbar unter http://ppbw.de/pprnhd ), soll auf einer weiteren Versammlung das örtliche Programm ausgebaut werden. Dazu wird im Vorfeld das Internet-Tool »BasDeM« (Basisdemokratisches Meinungsbildungs-Tool) genutzt. Eine Einführung in die Nutzung des Werkzeugs ist ebenfalls vorgesehen.

»Diese Software eignet sich hervoragend zur Meinungsbildung, indem Argumente und Gegenargumente für einzelne Anträge gesammelt werden können«, meint Hannes Koderisch, Vorsitzender des Kreisverbands. Der Bundestagskandidat für Heidelberg, Stevan Cirkovic, ergänzt: »Wir möchten jedem, ob Mitglied bei uns oder nicht, die reale Möglichkeit geben, Positionen mitzuformulieren und Politik zu gestalten.«

Andreas Hahn, Bundestagskandidat im Wahlkreis Rhein-Neckar, ermutigt besonders Menschen aus kleinen Gemeinden, an der Veranstaltung teilzunehmen: »Es ist wichtig, Themen anzusprechen, die für ländlichere Ortschaften von Bedeutung sind. Eine reine Stadtpolitik reicht nicht aus.«

Es wird verschiedene Arbeitstische geben, bei denen diverse Themen von Barrierarmut über Konversionsflächen bishin zur kommunalen Informations- und Bürgerbeteiligungspolitik diskutiert werden. Die daraus entstehenden Antragstexte werden automatisch zur nächsten Kreismitgliederversammlung eingereicht.

Alles auf einen Blick:
Sonntag, den 18.11. um 13:00 Uhr
in den Räumen der WAS Schulungs GmbH
Bergheimer Str. 147 – 69115 Heidelberg

 

NPD-Kundgebung: Piraten rufen zu Gegendemo auf

Der Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg unterstützt die Gegenkundgebung zur NPD-Kundgebung am 3.10.2012 in Heidelberg und wird sich organisatorisch beteiligen. Wir hoffen auf große Teilnehmerzahlen und einen friedlichen Verlauf, die ein Zeichen für die Zivilgesellschaft setzen.

Die Gegenkundgebungen werden zwischen 11 und 20 Uhr an Bahnhof und Bismarckplatz stattfinden. Siehe auch RNZ und Rhein-Neckar-Blog.

Piraten wählen neuen Vorstand und starten in Kommunalpolitik

Am vergangenen Samstag tagte die Mitgliederversammlung der PIRATEN Rhein-Neckar/Heidelberg in Heidelberg. Es wurde ein neuer Vorstand gewählt und Position zu verschiedenen kommunalpolitischen Themen bezogen.

Mit 95% Zustimmung wurde Hannes Koderisch als Vorsitzender bestätigt. Andreas Hahn, Bundestagskandidat für den Wahlkreis Rhein-Neckar, wurde mit 90% als Stellvertreter wiedergewählt. Als Stellverteter wurde außerdem der Bundestagsdirektkandidat für den Wahlkreis Heidelberg, Stevan Cirkovic, mit 86% gewählt sowie Wolf Marvin Weidner (81%), Markus Stiller (76%) und Jürgen Gottschling (56%). Nathanel Bienia wurde mit 95% für das Amt des Schatzmeisters gewählt.

Andreas Hahn, Stevan Cirkovic und Nathanael Bienia sind zudem Listenkandidaten zur Bundestagswahl.

Die PIRATEN haben sich außerdem dafür ausgesprochen, die Entwicklung einer Beteiligungskultur durch verschiedene Maßnahmen voranzutreiben. »Nach Verabschiedung der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung müssen diese mit Leben gefüllt und von digitalen und analogen Beteiligungswerkzeugen flankiert werden«, meint Hannes Koderisch. Konkret wird beispielsweise die Live-Übertragung der Gemeinderatssitzungen und die Einrichtung einer Internetplattform für Debatten gefordert.

Die Versammlung appelliert in einem Positionspapier an die Stadtpolitiker, die Themen Straßenbahn durch die Friedrich-Ebert-Anlage und Neckartunnel ruhen zu lassen. Es wurde kritisiert, dass hierfür mit Blick auf die anstehenden Aufgaben im Rahmen der Konversionsflächen die finanziellen Mittel fehlen und die Debatte zur Machtfrage stilisiert werde.

Zum Thema der Konversion selbst äußerten sich die PIRATEN auch und lobten dabei den eingeschlagenen Weg der Bürgerbeteiligung, der intensiviert werden müsse. Bei der konkreten Ausgestaltung sollen vorwiegend preiswerter Wohnraum und Sozialwohnungen sowie günstige Räume für Kreativprojekte und Coworking Spaces geschaffen werden.

Die beschlossenen Positionspapiere können hier eingesehen werden.